Öffentlich-Private Partnerschaft

Drei Männer stehen auf einem Bauplan, neben einem Taschenrechner (c: fotolia, Laurent Hamels)

Unter Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) wird die langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bei der Realisierung von Aufgaben aus dem öffentlichen Bereich verstanden. Die öffentliche Hand legt fest, welche Dienstleistungen und Infrastruktur sie benötigt, Private Unternehmen bieten diese im Wettbewerb untereinander an.

Planung, Finanzierung, Bau, Unterhaltung, und Betrieb werden dann durch den privaten Partner erbracht. Die Vorteile liegen auf der Hand: Die Privaten bringen Know-how, Erfahrung und Kreativität ein. Die öffentliche Hand erhält die benötigten Dienste schnell, kostengünstig und in sehr guter Qualität. Häufige Beispiele für ÖPP finden sich im Bereich Planung, Bau und Sanierung von Gebäuden einschließlich Finanzierung und späterem Betrieb für 25 bis 30 Jahre.

Bei jedem ÖPP-Modell wird vertraglich vereinbart, welche Seite welche Risiken trägt, so dass jedes ÖPP-Modell mit einem Risikotransfer verbunden ist. Für eine erfolgreiche Umsetzung eines ÖPP-Projektes ist eine interessensgerechte und faire Vertragsgestaltung Grundvoraussetzung. ÖPP sind ein Beitrag zu langfristiger Kostensicherheit und Transparenz, von Investitions-, Finanzierungs- und Bewirtschaftungskosten über den gesamten Lebenszyklus.

Eine Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft in Form der ÖPP kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistungen durch den Privaten effizienter, mit höherer Qualität und kostengünstiger erbracht werden als durch die öffentliche Hand. Wesentliches Instrument für die Prüfung aller in Betracht kommenden Handlungsoptionen ist ein Wirtschaftlichkeitsvergleich, der die verschiedenen Umsetzungsvarianten einander gegenüberstellt und bewertet.

Wirtschaftlichkeit

Am 07. Sept. 2006 hat die Finanzministerkonferenz der Länder den von einer länderoffenen Arbeitsgruppe, unter Federführung des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalens, erarbeiteten Leitfaden "Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von ÖPP-Projekten" verabschiedet.  Der gemeinsam mit einer Bundesarbeitsgruppe, unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, erarbeitete Leitfaden gibt Empfehlungen für die Prüfung und Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten. Durch die einheitliche Handhabung soll der Vergleich von ÖPP-Projekten mit der klassischen Eigenrealisierung verbessert und die Kostentransparenz erhöht werden

Der Leitfaden soll künftig unter Berücksichtigung von Erfahrungen aus der Praxis fortentwickelt und um ein veranschaulichendes Beispiel und methodische Anmerkungen ergänzt werden.

Den Leitfaden finden Sie hier.

Ergänzend gibt es die Arbeitsanleitung „Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ vom 29.01.1997. Die Anleitung zeigt in knapper Form die Verfahren für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen auf und erläutert Fachbegriffe. Sie ist für die praktische Durchführung einzelner Untersuchungen bestimmt.

Die Arbeitsanleitung finden Sie hier.

Projekte

In Sachsen-Anhalt gibt es bisher zwölf ÖPP-Projekte im Bereich Hochbau. Dabei handelt es sich um das Landesprojekt Justizvollzugsanstalt Burg/Madel und elf kommunale Projekte aus den Sektoren Schulen, Kindertagesstätten, Verwaltungsgebäude und Sportstätten.

  • Justizvollzugsanstalt Burg/Madel
  • Schulprojekt Halle (2 Grundschulen+ ein Hort)
  • Schulprojekt Magdeburg – Paket IV (5 Schulen)
  • Kurt-Wabbel Stadion in Halle
  • Kindergärten in Halle – (2 Kitas)
  • Schulprojekt Magdeburg – Paket III (5 Schulen)
  • Schulprojekt Magdeburg – Paket II (5 schulen)
  • Schulprojekt Magdeburg – Paket I (5 Schulen)
  • Schulprojekt Halle- (8 Schule)
  • Kindertagesstättenprojekt Halle – (4 Kitas)
  • Schulprojekt der Gemeinde Sülzetal
  • Schulprojekt Gemeine Barleben (Sekundarschule)
  • Thermalbad in Thale

Ansprechpartner: hans-gottfried.slama(at)sachsen-anhalt.de