Aktuelle Pressemitteilungen

Über 100 Millionen Euro mehr im Pensionsfonds in 2016

20.01.2017
Das Sondervermögen „Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" ist im Laufe des Jahres 2016 von einem Bestand in Höhe von rund 690 Millionen Euro am Jahresanfang auf 799 Millionen Euro zum Jahresende angewachsen. Neben den Zuführungen des Jahres 2016 wurde auch eine R endite aus entsprechenden Geldanlagen ... weiterlesen…

Wichtige Etappe für neues Landesdatennetz abgeschlossen –
Das Basisnetz (Backbone) steht!

29.12.2016
Seit Frühjahr 2016 wird am neuen Landesdatennetz (ITN-XT) gearbeitet. Der dafür nach einem europaweiten Vergabeverfahren vertraglich gebundene IT-Dienstleister T-Systems hat nun das "Rückgrat" (Backbone) des künftigen Landesdatennetzes aufgebaut! Der Begriff Backbone steht für Hochgeschwindigkeits-Verbindungen ... weiterlesen…

STARK II / Land zahlt zum Jahresende nochmals fast sechs Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

29.12.2016
Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsoli-dierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Zum Jahresende zahlt das Land nochmals Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungspro-gramm STARK II an die Kommunen. Im Dezember erhielten insgesamt 18 Kommunen, darunter drei Landkreise, elf Städte ... weiterlesen…

„STARK III plus“ für Städte angelaufen – 49 Anträge für Projekte sind eingegangen
Mehr als 240 Millionen Euro stehen im Programm für Städte bereit

28.12.2016
Das erfolgreiche STARK III – Programm ist weiter entwickelt worden zum Programm „STARK III plus“. Neu dabei ist unter anderem, dass neben Kindertagesstätten und Schulen auch kulturelle Einrichtungen oder öffentliche Sportstätten saniert werden können. Wichtigstes Kriterium bei diesen Sanierungsvorhaben ... weiterlesen…

STARK V ins Laufen gebracht - Kommunen können zügig planen

16.12.2016
Mit dem Förderprogramm STARK V können auch finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt investieren. Für das Programm stellen Bund und Land insgesamt 123 Millionen Euro bereit. Bereits vor über einem Jahr hatte das Finanzministerium eine entsprechende Richtlinie für das Programm veröffentlicht. Dabei wurde ... weiterlesen…

Fristende für die Abgabe der Optionserklärung für juristische Personen des öffentlichen Rechts naht

14.12.2016
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder erinnert alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die am 31. Dezember 2016 endende Frist für die Abgabe der Optionserklärung. Nur bis zum Jahresende können juristische Personen des öffentlichen Rechts, also z. B. Gemeinden, Gemeindeverbände, ... weiterlesen…

STARK II - Im November über eine Million Euro Finanzhilfe für die Kommunen

30.11.2016
Das Land Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Im November flossen weitere Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an die Kommunen. So erhielten insgesamt acht Kommunen (vier Städte, vier Gemeinden) Tilgungszuschüsse ... weiterlesen…

Landesregierung unterstützt ELER-RESET
Finanzminister Schröder und Landwirtschaftsministerin Dalbert fordern Verwaltungsvereinfachung

21.11.2016
Speziell für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) hat das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft eine mittlerweile europaweit viel beachtete Initiative zum ELER-RESET gestartet. ELER-RESET steht für eine Neuausrichtung der ELER-Förderung ... weiterlesen…

Neues Finanzausgleichsgesetz 2017 – 2021:

Kommunen erhalten spürbar mehr Geld und deutliche Anreize für solides Wirtschaften

08.11.2016
Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen Finanzausgleichsgesetzes für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten. Damit setzt die Kenia-Koalition die Zusagen aus dem ... weiterlesen…

Ergebnisse der November-Steuerschätzung

07.11.2016
Sachsen-Anhalt kann den Prognosen der Steuerschätzer zufolge in den nächsten Jahren alles in allem mit einer stabilen Einnahmeentwicklung rechnen. Dies stützt für sich genommen die Haushalts- und Finanzplanung des Landes. Die aktuelle Steuerschätzung wird geprägt von einer im zweiten Halbjahr dieses ... weiterlesen…

Zweite sehr erfolgreiche US-Dollar-Anleihe Sachsen-Anhalts
Land profitiert von der Umschuldung seiner Kredite

12.10.2016
Das Land Sachsen-Anhalt hat nach 2015 seine zweite Anleihe auf dem US-Dollarmarkt (USD) platziert – und das nach Absicherung des Währungsrisikos auch noch zu negativen 0,43 Prozent unterhalb des Refinanzierungszinssatzes bei der EZB. Die Anleihe hat ein Volumen von 750 Millionen US-Dollar und eine Laufzeit ... weiterlesen…

Länder fordern weiter schnelle Lösung für Flüchtlingskosten und Länderfinanzausgleich

08.09.2016
Die Finanzminister der Länder haben auf ihrer heutigen Sitzung in Berlin an die Zusagen des Bundes erinnert, sich dauerhaft und substanziell an den Flüchtlings- und Integrationskosten zu beteiligen. Länder und Kommunen seien dringend darauf angewiesen, dass dies in angemessener Weise und über das Jahr ... weiterlesen…

Finanzminister Andre Schröder gegen Steuererleichterungen auf Bundesebene

06.09.2016
Sachsen-Anhalts Finanzminister Andre Schröder hat sich gegen zusätzliche Steuererleichterungen ausgesprochen, wie sie heute von Bundesfinanzminister Schäuble zum Auftakt der Beratungen über den Bundeshaushalt 2017 für die Zeit nach der Bundestagswahl angekündigt wurden. „ Gegenwärtig sehe ich keinen ... weiterlesen…

Negative Halbjahresbilanz der Nord LB führt nicht zu Belastungen für den Landeshaushalt Sachsen-Anhalts

26.08.2016
Zum negativen Halbjahresergebnis 2016 der Nord LB erklärt Sachsen-Anhalts Finanzminister Andre Schröder: „Das hohe Defizit der Nord LB ist diskussionsbedürftig. Wir haben uns dazu bereits bei der letzten Sitzung des Finanzausschusses erstmalig verständigt. Allerdings sage ich auch: Für den aktuellen ... weiterlesen…

Karte zur Fördergebietskulisse des ELER in Sachsen-Anhalt jetzt auch online nutzbar

23.08.2016
Die Verwaltungsbehörde Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) hat die Fördergebietskulisse in Form einer webbasierten Karte dargestellt, um sich im „Fördergebietskulissen-Dschungel“ schnell und sicher zurechtzufinden. Unterstützt wurde sie dabei vom Landesamt ... weiterlesen…


STARK II / Weitere Finanzhilfen für die Kommunen

17.08.2016
Sachsen-Anhalt zahlt weiter Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an seine Kommunen. Im August erhalten vier Kommunen (drei Städte und eine Gemeinde) sofortige Tilgungszuschüsse aus dem STARK II-Programm, so dass sie ihre Schuldenlast um insgesamt mehr als 223 Tausend Euro verringern ... weiterlesen…

STARK V startet nun auch im Harz

15.08.2016
Finanzminister Schröder überreicht erste Bescheide für Harzgerode und Thale; über 900.000 Euro für wichtige Investitionen Die ersten beiden STARK V - Fördermittelbescheide für den Harz hat heute Finanzminister André Schröder an die Bürgermeister von Harzgerode und Thale, Jürgen Bentzius und Thomas ... weiterlesen…

Grünes Licht für neun STARK III - Projekte

08.08.2016
Heute erhalten neun STARK III - Projekte in Sachsen-Anhalt grünes Licht für einen vorzeitigen Baubeginn. Die Projekte gehören zu den 30 vor- ausgewählten STARK III – Anträgen im ländlichen Raum (ELER), bei denen die letzten baufachlichen Prüfungen laufen. Vor gut zwei Wochen (21. Juli) hatte Sachsen-Anhalts ... weiterlesen…

Zur Fortsetzung des Programms „STARK III“
Finanzminister André Schröder: „Es bleibt bei der Höhe der
geplanten Fördermittel“

21.07.2016
Entgegen aller Gerüchte: Das europaweit einzigartige Landesprogramm STARK III wird fortgesetzt. Das teilte Finanzminister André Schröder am Donnerstag in Magdeburg mit. „Das Interesse der Kommunen an dem Programm ist weiterhin hoch“, so Schröder. Bildungsminister Marco Tullner verwies in diesem Zusammenhang ... weiterlesen…

STARK V startet in die Umsetzungsphase
Schröder: Die ersten Anträge für 16,9 Millionen Euro werden entschieden – Stendal erhält 594.300 Euro

14.07.2016
Der erste STARK V Fördermittelbescheid wird heute von Finanzminister André Schröder und Manfred Maas, Sprecher der Geschäftsleitung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, unter dem Förderschwerpunkt Städtebau überreicht. Für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Stendaler Ortsteil Borstel erhält die ... weiterlesen…